TSCHÜSS, MR. PRESIDENT

Es ist vorbei. Wir können uns den wirklich wichtigen Fragen zuwenden. Davon gibt es im Verhältnis zu den USA genug. Aber diese unwürdige Präsidentschaft und die Lügenkampagne gegen den Ausgang der Wahlen, haben uns auf gravierende Fehler im demokratischen System der Vereinigten Staaten aufmerksam gemacht. Im Grunde wußten wir auch vorher schon, dass das mit den fairen und gerechten Wahlen, mit „one man one vote“ nicht der Realität entsprach. Diese letzte Wahl hat nur besonders klar gemacht, wie überholt das US-System ist und wie anfällig für Manipulationen unterschiedlicher Art.

Das beginnt beim Zuschnitt der Wahlbezirke, die von der im jeweiligen Bundesstaat herrschenden Partei zum eigenen Vorteil neu bestimmt werden können. Das setzt sich bei der geographischen Verteilung von Wahllokalen fort. Dass an einem Arbeitstag gewählt wird und Briefwahlen umstritten sind, kommt hinzu. Schließlich, dass nicht wer die meisten Stimmen gewonnen hat als gewählt gilt, sondern wer die meisten Wahlmänner und -frauen je nach Wahlrecht des einzelnen Bundesstaat zuerkannt bekommt.

Ob es im Kongress nach dem letzten Debakel Mehrheiten geben würde, um das gemeinsam mit den Bundesstaaten zu ändern? Kaum. Ob es bei den nächsten Wahlen in zwei Jahren besser läuft? Eher nicht. Ob wir in „Good Old Germany“ auf unser Wahlrecht stolz sein können? Schon. Obwohl: Dass Gerangel um eine Verkleinerung des – wegen der Überhangmandate ständig größer gewordenen – Bundestages zeigt, frei von Fehlern ist unser System auch nicht. Wer die Macht hat, möchte sie eben behalten.

H.R.

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